Rechtsprechung
| BPatG, 29.01.2015 - 21 W (pat) 1/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Registrierung zweier Bildgebungsmodalitäten sowie kombinierte Bildgebungseinrichtung" als Neuheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 29.01.2015 - 21 W (pat) 1/12
Denn zur Heranziehung von generellen, ihrer Art nach zum allgemeinen Fachwissen des angesprochenen Ingenieurs gehörenden Mitteln kann eine Veranlassung bereits dann bestehen, wenn sich die Nutzung ihrer Funktionalität in dem zu beurteilenden Zusammenhang als objektiv zweckmäßig darstellt und keine besonderen Umstände feststellbar sind, die eine Anwendung aus fachlicher Sicht als nicht möglich, mit Schwierigkeiten verbunden oder sonst untunlich erscheinen lassen (BGH, GRUR 2014, 647 ff. - Farbversorgungssystem).